Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Februar 2023: Unterschied zwischen den Versionen

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* In Deutschland werden immer mehr Fälle des Betruges bei der Abrechnung von Betreibern von Teststationen bekannt, nachdem deren Abrechnungen nun genauer geprüft werden.<ref>[https://www.berliner-kurier.de/berlin/abrechnungsbetrug-ist-die-grosse-schande-der-corona-pandemie-und-es-gibt-immer-mehr-ermittlungsverfahren-li.314687 Abrechnungsbetrug ist die große Schande der Corona-Pandemie – und es gibt immer mehr Ermittlungsverfahren], Webseite: berliner-kurier.de vom 6. Februar 2023.</ref> In Österreich sind solche Prüfungen der Abrechnungen von Testbetreibern durch die Bundesregierung bisher nicht bekannt.
* In Deutschland werden immer mehr Fälle des Betruges bei der Abrechnung von Betreibern von Teststationen bekannt, nachdem deren Abrechnungen nun genauer geprüft werden.<ref>[https://www.berliner-kurier.de/berlin/abrechnungsbetrug-ist-die-grosse-schande-der-corona-pandemie-und-es-gibt-immer-mehr-ermittlungsverfahren-li.314687 Abrechnungsbetrug ist die große Schande der Corona-Pandemie – und es gibt immer mehr Ermittlungsverfahren], Webseite: berliner-kurier.de vom 6. Februar 2023.</ref> In Österreich sind solche Prüfungen der Abrechnungen von Testbetreibern durch die Bundesregierung bisher nicht bekannt.
* Nach einer neuen Studie sollen bis zu 40 % der Weißwedelhirschpopulationen in den USA das Coronavirus SARS-CoV-2 in sich tragen und seien Quelle für frühere COVID-19-Varianten wie Alpha, Delta und Gamma.<ref>[https://www.focus.de/wissen/natur/studie-enthuellt-hirsche-tragen-mutierte-corona-varianten-in-sich_id_185079345.html Hirsche tragen mutierte Corona-Varianten in sich], Webseite: focus.de vom 6. Februar 2023.</ref>
* Nach einer neuen Studie sollen bis zu 40 % der Weißwedelhirschpopulationen in den USA das Coronavirus SARS-CoV-2 in sich tragen und seien Quelle für frühere COVID-19-Varianten wie Alpha, Delta und Gamma.<ref>[https://www.focus.de/wissen/natur/studie-enthuellt-hirsche-tragen-mutierte-corona-varianten-in-sich_id_185079345.html Hirsche tragen mutierte Corona-Varianten in sich], Webseite: focus.de vom 6. Februar 2023.</ref>
=== Dienstag, 7. Februar 2023 ===
* Nach einem Bericht von spiegel.de, rufen die Unionsmitgliedstaaten die COVID-19-Zuschüsse der EU kaum ab. Lediglich rund ein Fünftel sei in Anspruch genommen worden. <ref>Markus Becker: [https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-staaten-rufen-corona-zuschuesse-kaum-ab-a-acb742bc-59f7-405d-942a-cb8bfe05de30 EU-Staaten rufen Corona-Zuschüsse kaum ab], Webseite: spiegel.de vom 7. Februar 2023.</ref>


=== Mittwoch, 8. Februar 2023 ===
=== Mittwoch, 8. Februar 2023 ===

Version vom 7. Februar 2023, 21:18 Uhr

Februar 2023

Mittwoch, 1. Februar 2023

  • Der Ministerrat hat heute in Österreich beschlossen, dass bis 30. Juni sämtliche COVID-19-Krisenmaßnahmen beenden werden. SARS-CoV-2 wird dann auch keine meldepflichtige Krankheit mehr sein. Sonderregelungen einzelner Bundesländer sind nach dem 30. Juni 2023 nicht mehr zulässig. Auch sämtliche COVID-19-Krisenstäbe und -Gremien sollen ersatzlos aufgelöst werden.[1][2]
  • Gesundheitsminister Rauch gesteht ein, dass die Schulschließungen anlässlich der COVID-19-Krise „ein Fehler“ war. Man habe dadurch Kinder verloren, die das Bildungsdefizit nicht mehr wettmachen könnten.[1] (siehe auch Eintragungen zum 26. und 30. Jänner 2023).
  • Die COVID-19-Isolationspflicht wird heute in Nordrhein-Westfalen aufgehoben.[3]

Donnerstag, 2. Februar 2023

  • Das Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung WIFO behauptet, dass die COVID-19-Förderungen der österreichischen Bundesregierung aus Steuergeldern bis Ende 2021 rund 37.400 Unternehmen vor der Illiquidität bewahrt hätte. Die Arbeitslosigkeit wäre sonst mehr als doppelt so hoch ausgefallen.[4] Bereits Ende Juli 2021 hatte das WIFO dies in einem 69-seitigen Bericht ausgeführt.[5] Interessanterweise sind werde in der Schweiz, noch in Deutschland oder in Schwenden, die alle weitaus weniger Steuergelder in solche COVID-19-Hilfsmaßnahmen für Unternehmen gesteckt hatten, Pleitewellen oder hohe Arbeitslosigkeit aufgetreten. Trotz dieser europaweit höchsten Förderungen aus Steuergeldern in Österreich waren die Arbeitslosenzahlen die höchsten, die jemals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verzeichnet wurden. Noch am 7. Mai 2021 hat das WIFO prognostiziert, dass die Arbeitslosenrate in Österreich erst 2025 wieder wie vor den COVID-19-Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung sein. Nach Berechnungen der österreichischen Bundesregierung hingegen seien bereits am 5. Oktober weniger Menschen arbeitslos, wie vor zwei Jahren. Am 3. Jänner 2023 berichtete die Unternehmensberatung Ernest & Young (EY), dass die Arbeitslosenzahlen nach Erhebungsmethode der International Labour Organization (ILO) anders ist, als von der österreichischen Regierung berechnet. EY kam zum Ergebnis, dass durch die COVID-19-Maßnahmen der Regierung in Österreich rund 74.000 Stellen verloren gegangen seien. Auch sei die Arbeitslosenquote tatsächlich gestiegen und habe, im Gegensatz zu anderen Euro-Ländern, das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht. Österreich sei im Zehnjahresvergleich sogar das Land mit dem höchsten Anstieg der Arbeitslosenquote im Euro-Raum. Andere Länder würden sich derzeit bereits wieder im Aufschwung befinden, nicht so Österreich. Hier sei das Vorkrisenniveau immer noch nicht erreicht. Die Arbeitslosenquote – nach internationalen Standards – stieg im Jahresdurchschnitt von 4,8 Prozent 2019 auf 6,3 Prozent 2021. Für 2022 soll es eine Verbesserung der Situation und eine Arbeitslosenquote von 5,3 Prozent geben haben. Eine Analyse des Büros des Fiskal- und Produktivitätsrats geht davon aus, dass nun der von der Regierung im Dezember 2022 beschlossene zweite Energiekostenzuschuss ebenfalls zu einer Überförderung von Unternehmen durch Steuergeld führen könnte.[6]
  • Nachdem der politische Druck immer größer wurde, wird die Deutschland die Maskenpflicht im Fernverkehr heute aufgehoben und nicht erst am 7. April 2023.[7]
  • Der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hebt zum heutigen Tag die COVID-19-Sonderregelungen per Ministerverordnung auf (zwei Monate früher als geplant).[8]

Freitag, 3. Februar 2023

  • Komplexitätsforscher und Regierungsberater Peter Klimek gesteht ein, dass der letzte COVID-19-Lockdown in der Delta-Infektionswelle überflüssig war.[9][10] Bereits mehr als ein Jahr zuvor, wurde dies von anderen Experten eingestanden (siehe Eintragungen zum 31. Jänner 2022, 28. Februar 2022, 30. März 2022, 6. Mai 2022, 6. Dezember 2022, 30. Dezember 2022, 3. Februar 2023).
  • Hans-Peter Hutter, stellvertretender Leiter der Abteilung für Umwelthygiene und Umweltmedizin am Zentrum für Public Health der Medizinischen Universität Wien, sieht den Übergang in der COVID-19-Krise in den Normalzustand skeptisch. Es sei bald mit einer Verringerung der Bevölkerungsimmunität zu rechnen.[11]
  • Die Cochrane-Gesellschaft kommt in einer Studie zum Ergebnis, dass das Tragen von Masken während der COVID-19-Krise auf das Infektionsgeschehen in der Bevölkerung sehr wahrscheinlich nur einen geringen oder möglicherweise überhaupt keinen Einfluss genommen habe.[12] COVID-19-Experten kritisieren umgehend diese Studie.[13]
  • Das Robert Koch-Institut (RKI) stuft das COVID-19- Risiko in Deutschland von "hoch" auf "moderat" herab.[14]
  • Das Arbeitsgericht in Dresden hat festgestellt, dass die unbezahlte Freistellung von ungeimpfter Heim-Mitarbeiterin rechtswidrig war und der Lohn nachbezahlt werden muss.[15][16]
  • Betriebe in Deutschland müssen nun den Beweis dafür vorlegen, dass sie während der COVID-19-Lockdowns tatsächlich auf Soforthilfen angewiesen waren, also Liquiditätsprobleme hatten. Gelingt dies nicht, sind die Förderungen aus Steuergeld bis Ende Juni zurückzahlen.[17] In Österreich gibt es aufgrund der großzügigeren Förderung der Bundesregierung eine solche Möglichkeit der Rückforderung nicht.

Samstag, 4. Februar 2023

  • In Österreich sind nur noch etwa 2 % der Intensivbetten mit Personen belegt (40 Personen österreichweit), die (auch) an COVID-19 erkrankt sind. Wie seit Monaten, sind rund 1/3 der Betten unbelegt (aktuell 35 %).[18]
  • Gesundheitsminister Johannes Rauch wird kein sofortiges Ende der COVID-19-Maskenpflicht umsetzen.[19]

Sonntag, 5. Februar 2023

  • In Deutschland wird immer noch über die hohe Übersterblichkeit 2022 diskutiert, welche bis heute nicht eindeutig auf bestimmte Ursachen zurückzuführen ist. Es wird jedoch von den Experten mit Sicherheit ausgeschlossen, dass dies an den COVID-19-Impfungen liegen könnte.[20][21][22] Seltsamerweise war in Österreich, obwohl hier sehr restriktive COVID-19-Maßnahmen galten, die Übersterblichkeit weitaus höher als z. B. in Deutschland oder in Dänemark oder der Schweiz.[23][24]

Montag, 6. Februar 2023

  • In Deutschland werden immer mehr Fälle des Betruges bei der Abrechnung von Betreibern von Teststationen bekannt, nachdem deren Abrechnungen nun genauer geprüft werden.[25] In Österreich sind solche Prüfungen der Abrechnungen von Testbetreibern durch die Bundesregierung bisher nicht bekannt.
  • Nach einer neuen Studie sollen bis zu 40 % der Weißwedelhirschpopulationen in den USA das Coronavirus SARS-CoV-2 in sich tragen und seien Quelle für frühere COVID-19-Varianten wie Alpha, Delta und Gamma.[26]

Dienstag, 7. Februar 2023

  • Nach einem Bericht von spiegel.de, rufen die Unionsmitgliedstaaten die COVID-19-Zuschüsse der EU kaum ab. Lediglich rund ein Fünftel sei in Anspruch genommen worden. [27]

Mittwoch, 8. Februar 2023

  • Die Wiener Regierung berät mit eigenen Experten, ob und wie sie die COVID-19-Restriktionen weiterführen kann, wenn diese in ganz Österreich aufgehoben werden.[28]
→ Hauptartikel: Chronologie der Corona-Krise in Österreich
  1. ↑ 1,0 1,1 Aus für CoV-Maßnahmen - Ab Juli herrscht wieder „Normalbetrieb“, Webseite: orf.at vom 1. Februar 2023.
  2. ↑ „Alles gurgelt“ wird beendet, Webseite: wien.orf.at vom 1. Februar 2023.
  3. ↑ Referenzfehler: Es ist ein ungültiger <ref>-Tag vorhanden: Für die Referenz namens handelsblatt2023012501 wurde kein Text angegeben.
  4. ↑ Corona-Hilfe bewahrte Tausende Firmen vor Pleite, Vorarlberger Nachrichten vom 2. Februar 2023, S. D3.
  5. ↑ Corona - Wifo: Hilfsmaßnahmen verringerten Jobverluste und Pleiten, Webseite: kurier.at vom 21. Juli 2021.
  6. ↑ Energiekostenzuschuss 2: Laut Studie droht Überförderung, Webseite: orf.at vom 2. Februar 2023.
  7. ↑ Deutschland hebt Maskenpflicht im Fernverkehr auf, Webseite: orf.at vom 13. Jänner 2023.
  8. ↑ Arbeitsminister Heil hebt Sonderregelungen zum Arbeitsschutz vorzeitig auf – „nicht mehr nötig“, Webseite: ksta.de vom 19. Jänner 2023.
  9. ↑ Corona-Experte Klimek: "Den letzten Lockdown kann man als Ehrenlockdownrunde bezeichnen", Webseite: derstandard.de vom 3. Februar 2023.
  10. ↑ Regierungsberater gibt zu: Letzter Corona-Lockdown war in Österreich gar nicht nötig, Webseite: wallstreet-online.de vom 5. Februar 2023.
  11. ↑ Hans-Peter Hutter: Corona? Ist doch eh alles vorüber! Oder?, Webseite: derstandard.at vom 3. Februar 2023.
  12. ↑ Pamela Dörhöfer: Corona-Studie: Masken waren wohl so gut wie wirkungslos, Webseite: fr.de vom 3. Februar 2023.
  13. ↑ Cochrane-Studie zum Nutzen von Masken häufig falsch interpretiert, Webseite: spektrum.de vom 3. Februar 2023.
  14. ↑ RKI stuft Corona-Risiko herab, Webseite: tagesschau.de vom 3. Februar 2023.
  15. ↑ Corona-News-Ticker: Heim muss ungeimpfter Mitarbeiterin Lohn zahlen, Webseite: ndr.de vom 3. Februar 2023.
  16. ↑ Reisen zwischen chinesischem Festland und Hongkong wieder möglich, Webseite: handelsblatt.com vom 3. Februar 2023.
  17. ↑ Felicitas Bogner: Tausende Euro Corona-Hilfe zurückgefordert: Unternehmer sind enttäuscht – „Eigentlich eine Frechheit“, Webseite: merkur.de vom 3. Februar 2023.
  18. ↑ Hospitalisierungen, Webseite: covid19-dashboard.ages.at, abgerufen am 4. Februar 2023.
  19. ↑ Rauch erteilt sofortigem Aus für Maskenpflicht Abfuhr, Webseite: vienna.at vom 5. Februar 2023.
  20. ↑ Florian Holler, Sandra Liermann: Woher kommen die vielen Toten?, Webseite: ksta.de vom 5. Februar 2023.
  21. ↑ Birgit Herden: Übersterblichkeit: Die unbekannten Toten, Webseite: tagesspiegel.de vom 16. Dezember 2022.
  22. ↑ Übersterblichkeit im November erkennbar, Webseite: zdf.de vom 11. Dezember 2022.
  23. ↑ Was wir von anderen Ländern lernen müssen, Webseite: epaper.neue.at vom 5. Februar 2023.
  24. ↑ Was hinter der Übersterblichkeit steckt und was andere Länder zeigen, Webseite: kleinezeitung.at vom 5. Februar 2023.
  25. ↑ Abrechnungsbetrug ist die große Schande der Corona-Pandemie – und es gibt immer mehr Ermittlungsverfahren, Webseite: berliner-kurier.de vom 6. Februar 2023.
  26. ↑ Hirsche tragen mutierte Corona-Varianten in sich, Webseite: focus.de vom 6. Februar 2023.
  27. ↑ Markus Becker: EU-Staaten rufen Corona-Zuschüsse kaum ab, Webseite: spiegel.de vom 7. Februar 2023.
  28. ↑ Wien berät am Mittwoch über Corona-Maßnahmen, Webseite: diepresse.com vom 6. Februar 2023.
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