Chronologie der Corona-Krise in Österreich/Mai 2024

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Mai 2024

Mittwoch, 1. Mai 2024

  • Norbert Loacker von den NEOS fordert, dass die österreichische Regierung endlich aus den Fehlern lernen soll, die während der COVID-19-Krise gemacht wurden. Die NEOS hätten immer wieder vor Fehlentwicklungen gewarnt: „Aber anstatt auf unsere Warnungen und die Warnungen der Fachleute zu hören, haben ÖVP und Grüne das Füllhorn über alle ausgeschüttet, immer und immer wieder. Diese Bundesregierung schmeißt seit Jahren mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um sich, als gäbe es kein Morgen – völlig egal, in welcher Krise unser Land gerade steckt. Diese Gießkannenpolitik ist auch verantwortlich dafür, dass die Inflation in Österreich immer noch viel höher ist als in den meisten anderen EU-Staaten.“ [1]

Donnerstag, 2. Mai 2024

  • Die österreichische Bundesregierung unter Sebastian Kurz hatte ursprünglich behauptet, mit der COVID-19-Kurzarbeit würde Unternehmen wirtschaftlich unter die Arme gegriffen um die Beschäftigung zu sichern. Voraussetzung seien „vorübergehende, nicht saisonbedingte, wirtschaftliche Schwierigkeiten“. Tatsächlich jedoch wurde laut orf.at diese Kurzarbeitshilfen aus Steuergeld großzügig auch für Branchen zur Verfügung gestellt, die weder mit mangelnder Nachfrage noch mit wirtschaftlichen Einbußen zu kämpfen hatten. Der Leiter des Arbeitsmarktservices (AMS) behauptet auf orf.at Nachfrage, dass jedenfalls keine Kurzarbeit genehmigt worden sei, wenn gearbeitet wurde. Der Rechnungshof hatte die Kurzarbeitsförderung aus Steuergeld schon 2022 kritisiert, was aber nicht zu deren Abschaffung oder zu Rückforderungen führte. So gehörte zu den wirtschaftlichen Profiteuren der Kurzarbeitsförderung beispielsweise der Lebensmittelhandel, der obwohl er durchgehend geöffnet hatte und Gewinne zum Teil im mehrstelligen Millionenbereich einfuhr, weiter gefördert wurde.[2]
  • Die Zahl der Atemwegserkrankungen in Deutschland sind auf einem hohen Niveau und nehmen zu – jedoch nicht wegen COVID-19. Die akuten Atemwegserkrankungen sind damit so hoch wie noch nie zu diesem Zeitpunkt in den Vorjahren. Verantwortlich sind dafür hauptsächlich Rhinoviren (24 % der positiven Proben). Weiters sehr relevant für die hohen Zahlen sind humane Metapneumoviren (13 %), Parainfluenzaviren (9 %), Adenoviren (6 Prozent) und die humanen saisonalen Coronaviren (3 %).[3]
  • Ein Denkmal auf Kölner Friedhof erinnert an COVID-19-Tote.[4]
  • Der Tübinger Landrat Joachim Walter nennt die Debattenkultur in Deutschland im Zusammenhang mit COVID-19 als aus dem Lot geraten. Er fordert, die Fehler der COVID-19-Politik einzugestehen und die Polarisierung zu stoppen.[5]

Freitag, 3. Mai 2024

  • Mach dem Pressefreiheitsindex der NGO Reporter ohne Grenzen ist Österreich nunmehr auf Platz 32 (-3 Plätze). Damit findet sich Österreich nur noch im Mittelfeld der als „zufriedenstellend“ eingestuften Länder. Die Ursache für den weiteren Abfall im Pressefreiheitsindex sie u. a. auf hochproblematisch enge bis mutmaßlich korruptive Vorgänge zwischen der Regierungspolitik und etlichen großen Medien zurückzuführen.[6]
  • Das Arbeits- und Sozialgericht in Wien hat die COVID-19-Musterklage eines Chorsängers gegen die Salzburger Festspiele abgewiesen. Dieser hatte Ansprüche gestellt, da Aufführungen 2020 abgesagt worden waren.[7]

Samstag, 4. Mai 2024

  • Gemäß merkur.de sollen in Österreich aktuell sogenannte Parainfluenzaviren kursieren, gegen die es keine Impfung gibt. Die Virologin Judith Aberle von der MedUni Wien würde vor dieser Gefahr warnen. Merkur.de bezieht sich auf einen Artikel in heute.at.[8] Jedoch wird von merkur.de vergessen anzuführen (was in heute.at aber stand), dass die Virologin ebenso gesagt hat, dass insgesamt die Zahlen (inkl. COVID-19) aktuell aber auf einem relativ niedrigen Niveau sind.[9]
→ Hauptartikel: Chronologie der Corona-Krise in Österreich
  1. ↑ NEOS zu Corona-Hilfen: Regierung muss endlich aus Fehlern lernen, Webseite: ots.at vom 1. Mai 2024.
  2. ↑ Ausreißer in umsatzstarken Branchen, Webseite: orf.at vom 2. Mai 2024.
  3. ↑ Atemwegserkrankungen nehmen wieder zu – aber nicht wegen Corona, Webseite: rnd.de vom 2. Mai 2024.
  4. ↑ Denkmal auf Kölner Friedhof erinnert an Corona-Tote, Webseite: t-online.de vom 2. Mai 2024.
  5. ↑ „Wir haben keine gute Fehlerkultur“, Webseite: cicero.de vom 2. Mai 2024.
  6. ↑ Opposition sieht Regierung in der Pflicht, Webseite: orf.at vom 3. Mai 2024.
  7. ↑ CoV: Musterklage gegen Festspiele abgewiesen, Webseite: salzburg.orf.at vom 3. Mai 2024.
  8. ↑ Robin Ditrich: Bislang gibt es keine Impfung: Virus breitet sich in Österreich aus – Virologin warnt, Webseite: merkur.de vom 4. Mai 2024.
  9. ↑ Keine Impfung – nächstes Virus breitet sich jetzt aus, Webseite: heute.at vom 24. April 2024.
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